Der Zoll hat im vergangenen Jahr einen Gesamtschaden durch Schwarzarbeit in Höhe von rund 766 Millionen Euro aufgedeckt, wie Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) der "Funke Mediengruppe" sagte. In der Summe bedeute dies ein Plus von gut 150 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr. 2023 belief sich der Schaden im Rahmen der straf- und bußgeldrechtlichen Ermittlungen in Deutschland noch auf 615 Millionen Euro. Fachleute gehen davon aus, dass die Dunkelziffer noch deutlich höher liegen dürfte.
- Zur BR-Dokumentation: Teuer und wirkungslos? Kampf gegen Schwarzarbeit
Friseure, Barbershops, Kosmetik- und Nagelstudios im Visier
Der Finanzminister kündigte an, noch vor der Sommerpause des Parlaments einen Gesetzesentwurf vorlegen zu wollen, um die Schwarzarbeit und den damit einhergehenden Steuerbetrug zu bekämpfen. Der Fokus der Finanzkontrolleure liegt demnach etwa auf dem Friseurgewerbe, Kosmetik- und Barbershops sowie Nagelstudios.
"Ich möchte meine Zollbeamten losschicken, es gibt genug zum Hingucken", sagte der SPD-Bundesparteichef bei einer Veranstaltung in Lüneburg. Klingbeil kündigte auch den Einsatz einer automatisierten Datenanalyse an, etwa auch mithilfe von Künstlicher Intelligenz. "Ich habe den Eindruck, dass mein Vor-Vorgänger Christian Lindner nicht ganz so ambitioniert war", so Klingbeil. Es gehe um Einnahmen von Milliarden Euro, die dem Staat verloren gingen.
Zoll soll Steuerbetrug und illegale Beschäftigung stärker bekämpfen
Am heutigen Dienstag wird der Zoll im Beisein von Klingbeil in Hamburg die Jahresbilanz 2024 vorstellen. Trotz fehlenden Personals könne man mehr tun als bisher: "Die, die beim Zoll sind, muss man gut einsetzen, um Steuerbetrug zu bekämpfen." Das Problem von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung gebe es seit vielen Jahren, "aber ich bin erst seit drei Wochen Finanzminister", sagte Klingbeil.
Schwarzarbeit auch bei privaten Haushaltshilfen verbreitet
Grundsätzlich sind 19 Prozent Mehrwertsteuer auf Dienstleistungen fällig - auch bei sogenannten haushaltsnahen Dienstleistungen. Diese können bei der Steuererklärung gegengerechnet werden. Wie eine Studie des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) Ende 2024 ergab, arbeiten jedoch auch neun von zehn Haushaltshilfen in Deutschland (91 Prozent) schwarz. Die von Klingbeil angesprochenen Maßnahmen gegen Schwarzarbeit betreffen allerdings den gewerblichen Bereich.
Mit Informationen von dpa und Reuters.
Das ist die Europäische Perspektive bei BR24.
"Hier ist Bayern": Der BR24 Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!